Wir verwenden Cookies, um Ihnen ein besseres Online Erlebnis anbieten zu können. Lesen Sie unsere Cookie Richtlinie, sofern Sie weitere Informationen wünschen. Weitere Infos

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der t-blade sports gmbh

A. Lieferbedingungen


1. Anzuwendende Vorschriften
Lieferung und Berechnung erfolgen zu den Preisen und Bedingungen, die am Tag des Versandes der Ware gelten.

2. Versandkosten
Versandkosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Empfängers. Wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, bleibt die Wahl des Versandweges uns überlassen.

3. Gefahrübergang
Wird die Ware versandt oder dem Besteller mit eigenen oder fremden Fahrzeugen zugeschickt, so geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware an den Versandbeauftragten ausgeliefert ist. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald ihm die Anzeige unserer Versandbereitschaft zugegangen ist. Unerheblich ist, ob die Absendung vom Erfüllungsort aus vorgenommen wird. Gefahr im Sinne dieser Bestimmung ist das Risiko des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware, ferner ihrer Beschlagnahme und sonstiger Verfügungen von hoher Hand. Fehlmengen können nur geltend gemacht werden, wenn nachgewiesen wird, dass diese bereits bei Gefahrübergang bestanden.

4. Lieferfristen
Lieferfristen gelten als eingehalten, wenn bis zu ihrem Ablauf die Ware das Lager verlassen hat oder dem Besteller die Anzeige unsere Versandbereitschaft zugegangen ist.
Verpflichtungen zur Einhaltung von Lieferfristen übernehmen wir nur unter der Voraussetzung ungestörter Auftragsabwicklung. Fälle höherer Gewalt und damit vergleichbarer Ereignisse, insbesondere Brand, Überschwemmungen, Betriebs- oder Verkehrsstörungen, Streiks, Aussperrung, behördliche Maßnahmen, Arbeitskräfte-, Energie- oder Rohstoffmangel bei uns oder unseren Lieferanten, entbinden uns von der rechtzeitigen Lieferung und geben uns außerdem das Recht, weitere Lieferungen ohne Gewährung von Schadensersatz und ohne Nachlieferungsfrist einzustellen. Teillieferungen sind zulässig.
Abrufaufträge werden nur im Rahmen der Herstellungsmöglichkeiten ausgeführt.

5. Rückgabe von Waren
Die Rückgabe verkaufter Ware ist grundsätzlich ausgeschlossen. Sofern ausnahmsweise Ware zurückgenommen wird, wird der Preis gutgeschrieben, der am Tage der Rücknahme gilt. Liegt der Lieferpreis unter dem Tagespreis, so tritt er an dessen Stelle.
Ziffer 5 gilt nicht, wenn der Eigentumsvorbehalt ausgeübt wird.

6. Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren vor, bis alle Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit uns gegen den Besteller bezahlt, insbesondere auch ein Kontokorrentsaldo ausgeglichen und die gegebenen Wechsel und Schecks eingelöst sind.
Wird die Vorbehaltsware gepfändet oder unser Eigentum sonst wie gefährdet, so muss der Besteller unverzüglich uns dies anzeigen und das Eigenturm sowohl Dritten als auch uns gegenüber schriftlich bestätigen.
Der Besteller muss die Vorbehaltsware ausreichend versichern, insbesondere gegen Feuer und Diebstahl. Ansprüche gegen die Versicherung aus einem Schadensfall werden bereits jetzt in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware (Bruttobetrag unserer Rechnungen) an uns abgetreten.
Die Forderungen des Bestellers gegen seine Abnehmer aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltsware werden mit allen Nebenrechten bereits jetzt an uns abgetreten. Wird Vorbehaltsware zusammen mit anderer Ware verkauft, so ist die Abtretung auf einen Teil der Forderung - entsprechend dem Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu dem der gesamten Ware dieses Geschäftes - beschränkt.
Der Besteller ist zum Weiterverkauf und zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware nur mit der Maßgabe berechtigt und ermächtigt, dass die Kaufpreisforderung aus dem Weiterverkauf gemäß dem vorstehenden Absatz auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware ist er nicht befugt.
Der Besteller ist trotz der Abtretung ermächtigt, die Forderungen aus dem Weiterverkauf einzuziehen. Unberührt davon bleibt unsere Entziehungsbefugnis. Wir werden aber selbst die Forderungen nicht einziehen, solange der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Auf unser Verlangen muss uns der Besteller die Schuldner der abgetretenen Forderungen mitteilen und den Schuldnern die Abtretung anzeigen.

7. Verpackung
Verpackung aus Papier wird nicht berechnet. Sonstige Verpackung zum Selbstkostenpreis, unbeschädigte Verpackung wird gegen Gutschrift zurückgenommen.

8. Zahlungsschwierigkeiten beim Besteller
Wird die Insolvenz oder das Vergleichsverfahren beantragt, der Offenbarungseid geleistet, treten Zahlungsschwierigkeiten ein oder wird eine sonstige Vermögensverschlechterung beim Besteller bekannt, so sind wir berechtigt, die Lieferung sofort einzustellen und die Erfüllung laufender Verträge zu verweigern. Gleichzeitig erlischt die Befugnis des Bestellers zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware und zum Einzug der an uns abgetretenen Forderungen.

9. Bestätigung von Vereinbarungen
Abreden mit Vertretern oder Reisenden sowie telefonische Absprachen mit Mitarbeitern von uns sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.

B. Zahlungsbedingungen

1. Währung
Unsere Verkaufspreise sowie alle Angebote, Verkäufe und Berechnungen verstehen sich in EURO.

2. Empfangsberechtigung
Zahlungen haben nur dann schuldbefreiende Wirkung, wenn sie an eines unserer Konten gerichtet sind.

3. Kosten
Zahlungen sind Porto- und spesenfrei zu bewirken.

4. Skonto
Unsere Rechnungen sind bei innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2 % Kassaskonto zahlbar. Voraussetzung für den Kassaskonto ist, dass der Besteller sämtliche Zahlungsverpflichtungen aus früheren Leistungen restlos erfüllt hat.

5. Fälligkeit
Alle Rechnungen, die nicht unter Ausnutzung des Kassaskonto beglichen werden, sind spätestens 14 Tage nach Rechnungstellung ohne jeden Abzug fällig. Von diesem Termin an setzt die Berechnung von Verzugszinsen in Höhe der jeweiligen üblichen Bankzinsen ein. Unser Recht, einen weitergehenden Verzugsschaden geltend zu machen, wird dadurch nicht berührt.
Bei Zahlungsverzug entfällt der Anspruch auf eine eventuell vereinbarte Rabatt- und/oder Bonus-Regelung mit sofortiger Wirkung.

6. Wechsel und Schecks
Wechsel und Schecks werden nur unter dem Vorbehalt gutgebracht, dass der volle Betrag richtig eingeht. Vordatierte Schecks werden nicht in Zahlung genommen.
Schecks gelten als Barzahlung, wenn sie innerhalb der genannten Zahlungsfrist gutgeschrieben werden. Die Hergabe eigener oder fremder Wechsel, bei denen der Diskont üblicherweise vom Einreicher getragen werden muss, gilt nur bei besonderer Vereinbarung als Barzahlung. Wir übernehmen keine Haftung für richtiges Vorzeigen und Beibringen von Protesten.
Die Hereinnahme eigener Wechsel des Bestellers oder fremder Wechsel behalten wir uns in jedem Falle vor. Gehen eigene Wechsel des Bestellers zu Protest oder werden fremde zu Protest gegangene Wechsel nicht sofort abgedeckt, so können wir vom Besteller die sofortige Rücknahme aller noch laufender von ihm gegebenen Wechsel verlangen. Gleichzeitig wird der entsprechende Teil unserer Kaufpreisforderung fällig.

7. Kreditgewährung
Wir behalten uns vor, von Fall zu Fall für unsere Lieferungen Vorauszahlung oder Barzahlung zu verlangen.
Kreditgewährungen können wir jederzeit aufheben, auch wenn sie nur in der Einräumung von Zahlungsfristen nach diesen Zahlungsbedingungen bestanden. Wir sind auch berechtigt, ohne Angabe von Gründen jederzeit eine nach unserem Urteil ausreichende Sicherstellung zu verlangen. Wird dem nicht entsprochen, so wird unsere Forderung sofort fällig.

8. Vorauszahlungen
Voraus- oder a-conto-Zahlungen werden nicht verzinst.

9. Abzüge
Der Besteller kann weder Zahlungen zurückhalten noch gegen unsere Forderungen aufrechnen. Das Aufrechnungsverbot gilt nicht für unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen. Abzüge, die nicht ausdrücklich vereinbart sind, erkennen wir nicht an.

C. Haftungs- und Gewährleistungsbedingungen

1. Grundsätze
Für alle Erzeugnisse, die wir geliefert haben, übernehmen wir eine Gewähr nur gemäß den nachfolgenden Bestimmungen.

2. Mängel
Für Material-, Herstellungs- und Konstruktionsfehler, die innerhalb der gesetzlichen oder vertraglich festgelegten Frist auftreten, kommen wir nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware oder Ersatzlieferung auf. Kosten für den Aus- und Einbau von Teilen, mit denen der Besteller oder Dritte das Erzeugnis nachträglich ausgestattet haben, gehen zu Lasten des Bestellers; für etwaige Schäden, die diese Teile bei Aus- oder Einbau erleiden, wird ebenfalls nicht gehaftet. Das Recht, vom Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern, ist ausgeschlossen, es sei denn, die Instandsetzung der Ware oder die Ersatzlieferung schlagen endgültig fehl. Auch das Recht, Schadensersatz wegen Mängeln der Ware (Mangelschäden) geltend zu machen, ist ausgeschlossen.

3. Ausschluss der Mängelhaftung
Auch Instandsetzung der Ware und Ersatzlieferungen sind ausgeschlossen,wenn die Ansprüche nicht unverzüglich nach Feststellung des Mangels - bei einem sichtbaren Mangel innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware - schriftlich erhoben werden,wenn Wert oder Tauglichkeit der gelieferten Ware nur unerheblich gemindert sind;bei natürlichem Verschleiß und Beschädigungen, die auf unsachgemäße Behandlung oder Unfall zurückzuführen sind;wenn der fällige Kaufpreis nicht bezahlt ist.
Vor Rücksendung ist unser Einverständnis einzuholen. Ware, für die wir Ersatz geliefert haben, geht in unser Eigentum über.

4. Haftung auf Schadensersatz
Vorbehaltlich der Ziffer C.2. Satz 3 besteht eine Schadensersatzpflicht von uns gegenüber dem Besteller nur, wenn und soweit der Schaden auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handeln von uns zurückzuführen ist oder wir zumindest leicht fahrlässig eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht), oder Leben, Körper oder Gesundheit des Bestellers verletzt haben. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes. Haften wir für leicht fahrlässiges Verhalten oder für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten einfacher Erfüllungsgehilfen, so ist die Haftung der Höhe nach auf den Betrag begrenzt, der für uns bei Vertragsabschluss unter Berücksichtigung der Umstände vorhersehbar war bzw. bei Vertragsverletzungen solcher Art typischerweise eintritt.

5. Beratung
Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht vor der eigenen Prüfungspflicht.

6. Verjährung
Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Rechten wegen Mängeln beträgt ein (1) Jahr und beginnt mit Gefahrübergang. Auch die Verjährungsfrist für sonstige Schadensersatzansprüche beträgt ein (1) Jahr.

D. Sonstige Vereinbarungen

1. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile gilt ausschließlich München.

2.Verbindlichkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Die vorstehenden Geschäftsbedingungen, die allen Vereinbarungen und Angeboten zugrunde liegen, gelten durch Auftragserteilung oder Annahme der Lieferung als anerkannt. Sie sind auch dann verbindlich, wenn entgegenstehende Einkaufsbedingungen des Bestellers von uns nicht ausdrücklich abgelehnt werden.
Abweichende Vereinbarungen sind nur wirksam, wenn sie im Einzelfall durch uns schriftlich anerkannt sind.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten nur gegenüber Unternehmern im Sinne des § 310 Abs. 1 BGB.

3. Anwendbares Recht
Ergänzend gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

4. Teilunwirksamkeit
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: Januar 2009
t´blade sports gmbh

Angeschaut

Abonniere den kostenlosen t-blade Newsletter und verpasse keine Neuigkeit oder Aktion mehr!